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20.06.2005

Eine starke Zivilgesellschaft ist die Gewähr für Sicherheit!

Eine starke Zivilgesellschaft ist die Gewähr für Sicherheit!

Vom 13. bis zum 16. Juni 2005 fand in Warschau im Rahmen des Programms der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Herausbildung eines toleranten Bewusstseins und zur Bekämpfung jeglicher Form von Diskriminierung eine einführende Schulung statt. Diese stand unter dem Titel „Monitoring, Dokumentierung und Bericht über Verbrechen, die in Folge von Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und anderen Formen von Intoleranz verübt werden“. Von der Beliebtheit dieser Schulung der OSZE zeugt die große Anzahl von Anmeldungen aus nahezu 50 Ländern der Welt. An der Schulung nahmen insgesamt fünfzehn Personen aus Russland, aber auch aus einigen ehemaligen Sowjetrepubliken und Polen teil. Die Ausbilder kamen aus Dänemark, Großbritannien, Frankreich, den Niederlanden, Mexiko und Belgien. Unter den übrigen Organisationen auf der Schulung war auch die Jugendbürgerrechtsgruppe „Karelia“ vertreten.

Die Achtung von Menschenrechten, Grundfreiheiten, Demokratie und Gesetzesmacht erscheint als das Wesentliche des so vielfältigen Begriffes der Sicherheit. Die Förderung der Idee der Toleranz auf dem Territorium der Teilnehmerländer der OSZE ist eine der Verpflichtungen und Voraussetzungen zur Sicherstellung der Stabilität in Europa und zum Schutz von demokratischen gesellschaftlichen Einrichtungen. Kurz wird dies als die menschliche Dimension bezeichnet. Die Mission der OSZE besteht darin, basierend auf der Achtung von Rechten und Freiheiten des Menschen die Sicherheit zu gewährleisten. Innerhalb der OSZE existiert eine spezielle Abteilung zur Unterstützung demokratischer Einrichtungen und Menschenrechte (ODIHR: Office for Democratic Institution and Human Rights). Das ODIHR wurde im Jahre 1990 gegründet und ist in Warschau niedergelassen. Die Anzahl der Angestellten umfasst mehr als 120 Personen. Der österreichische Botschafter Christian Strochal (auf dem Foto) ist seit März 2003 der Direktor des ODIHR. Seiner Vollmacht entsprechend beschäftigt sich das ODIHR mit der Sicherung des Verfahrens demokratischer Wahlen. Es leistet mittels langfristiger Programme zur Stärkung der Zivilgesellschaft, Gesetzesmacht und demokratischer Regierungen praktische Unterstützung beim Aufbau demokratischer Einrichtungen. Ebenso führt es regelmäßig stattfindende Bürgerrechtsschulungen für staatliche Vertreter und sozial engagierte Bürger durch. Mit Hilfe des Monitoring einer Situation, die mit der Verletzung von Menschenrechten verbunden ist, fördert das ODIHR die frühzeitige Feststellung und Verhütung von Konflikten. Es unterstützt Bemühungen im Kampf gegen Verbrechen in Folge von Rassenhass, Antisemitismus, Islamphobie und allen Formen von Intoleranz. Weiterhin beteiligt sich das ODIHR an der Erarbeitung und Analyse einer antiterroristischen Gesetzgebung, die internationalen Standards auf dem Gebiet der Menschenrechte entspricht. Es trägt zur vollständigen Integration der Roma und Sinti bei, ebenso strebt es nach einer Verbesserung der Situation von Frauen. All dies führt die OSZE im engen Kontakt mit Nichtregierungsorganisationen verschiedener Ländern durch.

Ich werde etwas ausführlicher auf die Arbeitsrichtung des ODIHR eingehen, welche die Toleranz und Vorbeugung gegen Diskriminierung betrifft. Die Verletzung von Menschenrechten und Grundfreiheiten einschließlich der Rede-, Gewissens- und Glaubensfreiheit, sowie Erscheinungsformen von Hass und Intoleranz bedrohen weiterhin die Stabilität und Sicherheit in Europa. Mit der Absicht, diese Relikte der Vergangenheit zu überwinden, wird eine gewaltige Arbeit durchgeführt, die dem Aufbau einer demokratischen, pluralistischen Gesellschaft dient, in welcher man ethnische, kulturelle und religiöse Vielfalt nicht nur toleriert, sondern achtet und schätzt. Seit dem Jahre 1990 verstärkte die OSZE ihren Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und andere Formen von Intoleranz einschließlich der Islamphobie. Ein entsprechendes Programm wurde im Jahre 2004 geschaffen. Eines seiner Ziele ist es, die Fähigkeit der Zivilgesellschaft zu stärken, auf Verbrechen und Vorfälle zu reagieren, die infolge von Hass begangen wurden.

Auf der betreffenden Schulung machte man uns mit theoretischen und praktischen Fragen in Verbindung mit infolge von Hass verübten Straftaten bekannt, ebenso mit Problemen, die im Zusammenhang mit dem Bekenntnis, dem Appell, der Registrierung und der Untersuchung dieser Art von Verbrechen aufkommen. Praktische Beispiele intoleranten Auftretens und Straftaten in Folge von Hass wurden als Form gesellschaftsfeindlichen Verhaltens erörtert. In einer speziellen Besprechung berichtete der Direktor der Monitoring-Gruppe aus Großbritannien, Suresh Grover, darüber, dass sich Opfer von Verbrechen in Folge von Hass um Unterstützung lieber an unabhängige Nichtregierungsorganisationen wenden als an staatliche Strukturen oder Organisationen, die sich der staatlichen Unterstützung bedienen. Danach berichteten Mitglieder der Organisation HURIDOCS über Instrumente und technische Einrichtungen zur Dokumentation der Bürgerrechtstätigkeit.

Im Vergleich mit westlichen Bürgerrechtsorganisationen sieht unsere bürgerliche Gesellschaft sehr schwach aus. Zugleich bewirkte die Präsentation unserer Organisation eine positive Reaktion und gute Einschätzung der Tätigkeit der Karelischen Jugend zur Vorbeugung gegen Neofaschismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und gegen alle Formen von Diskriminierung, was Florian Hohenberg, der Berater des ODIHR für Beziehungen mit Nichtregierungsorganisationen, sowie Dennis van der Veer, der Programmdirektor des ODIHR, betonten. Gerade demokratische aufklärerische Arbeit mit jungen Menschen bildet das Fundament, auf dem das gegenwärtige und zukünftige Europa errichtet wird. In Verbindung damit gewinnt das Studium der Geschichte des Holocaust und der Auswirkungen totalitärer Regime eine große Bedeutung. Joanne Bishop, die amtierende Leiterin des Programms zu Toleranz und Vorbeugung gegen Diskriminierung, zeigte Interesse an der Tätigkeit der Karelischen Abteilung der „Molodjoschnaja prawosaschtschitnaja gruppa (MPG)“ – „Jugendbürgerrechtsgruppe“ und bat um Informationen über Vorfälle von Diskriminierung in Karelien sowie über die Arbeit unserer Organisation. Überdies ist die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, ähnliche Maßnahmen der OSZE auch in Petrosawodsk durchzuführen, worüber fast alle Leiter des Programms sprachen.

Nationalismus und Hass kennen keine Grenzen.

Nur auf Grundlage der Achtung der fundamentalen Menschenrechte und der Toleranz werden wir die Sicherheit Russlands, Europas und der ganzen Welt gewährleisten können.

Maksim Efimow, Leiter des KRO MMOBO „Molodjoschnaja prawosaschtschitnaja gruppa (MPG)“ („Jugendbürgerrechtsgruppe“)

   © 2006 Karelischen Regionalabteilung "Gruppe des Rechtschutzes fuer die Jugendlichen", Russland E-mail
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